Der baltische Weg nach Europa

Im Zuge der Ausstellung „Der baltische Weg“ im Landtag Thüringen, habe ich diese Rede für die Eröffnung im Auftrag der Deutschen Gesellschaft e.V. verfasst.

Der baltische Weg zur Freiheit

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident Carius,

sehr geehrte Landtagsabgeordnete,

sehr geehrter Herr Landesbeauftragter Christian Dietrich,

liebe Interessierte,

ich bedanke mich sehr herzlich für die Einladung in den Thüringer Landtag zur Eröffnung der Ausstellung „Der baltische Weg zur Freiheit“. Damit verbunden sind die guten Wünsche von Herrn Dr. Andreas Apelt, Bevollmächtigter des Vorstandes der Deutschen Gesellschaft. Als Vertreter eben dieser Gesellschaft danke ich den Kooperationspartnern, die dieses Projekt intensiv begleitet haben, sehr herzlich.

Die Ausstellung stellt ein wichtiges Angebot für die hoffentlich zahlreichen Besucherinnen und Besucher dar. Insbesondere sind es drei Aspekte der Ausstellung, die ich gerne hervorheben möchte.

• Erstens ist es sehr erfreulich, dass die Ausstellung nicht erst mit dem Hitler-Stalin-Pakt 1939 einsetzt – einem für das Baltikum zentralen Ereignis des 20. Jahrhunderts. Die Ausstellung greift die sog. „Goldenen Jahre“ der baltischen Staaten auf, also den Prozess der Unabhängigkeit infolge des 1. Weltkrieges. Gerade Lettland entdeckte nationale Wurzeln in der Kultur und Literatur, insbesondere im Bereich der Musik. Lettland wurde außenpolitisch anerkannt und Mitglied des Völkerbundes, der Vorgängerorganisation der UNO. Die in dieser Ausstellung sehr deutlich beschriebene Zeit der Unabhängigkeit ist Ausgangspunkt für das heutige Verständnis des „baltischen Weges“. Dies gilt sowohl für den Prozess der erneuten Unabhängigkeit 1990/91 (also die Wiederentdeckung der Eigenstaatlichkeit), als auch für heutige Entwicklungen und Erinnerungskulturen im Baltikum. Die Ausstellung kann zu diesem Verständnis einen wichtigen Beitrag leisten.

1. Zweitens sind mit diesem Thema – also der Unabhängigkeit 1918, dem Zweiten Weltkrieg, der sowjetischen Präsenz und der erneuten Unabhängigkeit 1990/91 ganz unterschiedliche Deutungen und Interpretationen verbunden – ja häufig sogar Konflikte im Inneren der baltischen Staaten, wie auch über die Landesgrenzen hinaus.

• Zweitens sind mit diesem Thema – also der Unabhängigkeit 1918, dem Zweiten Weltkrieg, der sowjetischen Präsenz und der erneuten Unabhängigkeit 1990/91 ganz unterschiedliche Deutungen und Interpretationen verbunden – ja häufig sogar Konflikte im Inneren der baltischen Staaten, wie auch über die Landesgrenzen hinaus.

Der Leipziger Historiker Stefan Troebst unterscheidet zwischen drei verschiedenen geographischen Abschnitten des Erinnerns. Während in Deutschland und Westeuropa das Wissen um das Baltikum wenig präsent ist, bestimmen gegensätzliche Erinnerungskulturen das Verhältnis von Ostmitteleuropa, insbesondere dem Baltikum, zu Russland. Dieses Konfliktfeld gegensätzlicher Erinnerungskulturen ist innerhalb Lettlands gerade mit Blick auf die russische Minderheit brisant – in der Hauptstadt Riga liegt der Anteil der russischstämmigen Bevölkerung bei 45%.  

Diese unterschiedlichen, aufeinander prallenden Erinnerungskulturen werden insbesondere im Stadtbild Rigas deutlich, wo natürlich Erinnerung an öffentlichen Orten und in Form von Denkmälern stattfindet. Vier markante und umstrittene Stätten durchziehen wie auf einer Perlenschnur die Stadt von Nord nach Süd. In unmittelbarer Nähe zueinander befinden sich die Nationalbibliothek mit den herausragenden Werken der lettischen Literatur sowie das Freiheitsdenkmal. Dieses symbolisiert die nationale Souveränität der lettischen Republik. Am Anfang und am Ende dieser Achse stehen sich das sowjetische Siegerdenkmal und das lettische Okkupationsmuseum gegenüber. Ersteres, erinnert an den Sieg der Sowjetunion über Hitlerdeutschland 1945. Hingegen widmet sich das Okkupationsmuseum, von deren Typus es in jedem baltischen Staat eines gibt,  der bewegten, prägenden Geschichte der NS-Zeit und der sowjetischen Besatzung.

Bis heute sind diese Orte Gegenstand heftiger Kontroversen. Die Thematisierung der sowjetischen Geschichte des Baltikums, als eine Geschichte der Besatzung und Unterdrückung, stößt in Russland immer wieder auf Unverständnis und Ablehnung. Ebenso fordern verschiedene Initiativen in Riga immer wieder den Abriss des sowjetischen Siegerdenkmals. In Russland wird die Vertreibung der Wehrmacht aus dem Baltikum als Sieg gegenüber Nazideutschland gefeiert. Lettland und die anderen baltischen Staaten Estland und Litauen sehen hierin jedoch den Beginn von Unterdrückung und Besatzung durch eine fremde Macht

Die Ausstellung trägt den Titel „ Der baltische Weg zur Freiheit“. Am 23. August 1989 demonstrierten Menschen von Vilnius bis Riga Hand in Hand für Freiheit und Unabhängigkeit von der Sowjetunion. Genau fünfzig Jahre zuvor war im Hitler-Stalin-Pakt das Schicksal der noch jungen baltischen Staaten für lange Zeit besiegelt worden. Die Folgen belasten das baltisch-russische Verhältnis bis heute. Nach der Wiedererlangung der Unabhängigkeit 1990/1991 stellt sich somit die Frage, wohin soll der baltische Weg führen?

Über ein Jahrhundert gehörte das Baltikum zum Zarenreich. Dieses Verständnis ist bis heute maßgeblich für die russische Interpretation. Lange Zeit negierte die sowjetische Führung das Zusatzprotokoll des Hitler-Stalin-Pakts, verbannte es in das Reich der Mythen und Verschwörungen. Erst 1989 erkannte Gorbatschow die Existenz und Echtheit des Zusatzprotokolls an. Die kurze Periode der baltischen Nationalstaaten ist kaum präsent in der russischen Öffentlichkeit. Viel eher werden Estland, Lettland und Litauen als Nachfolgestaaten der ehemaligen sowjetischen Teilrepubliken gesehen.

Estland, Lettland, Litauen hingegen verstehen 1991 als Fortsetzung dessen, was 1918 begann und ab 1939 unterbrochen wurde. Es wird betont, der Einmarsch der Sowjetunion war völkerrechtswidrig. Daher hätten die baltischen Republiken de jure stets fortbestanden und würden nun auch de facto weitergeführt. Deutlich wird diese Interpretation an der Regelung der Frage nach Staatsangehörigkeit. In Estland und Lettland  ist die  Staatsbürgerschaft vor allem an die baltische Abstammung gebunden. Jedoch macht die russische Minderheit heute fast die Hälfte der Bevölkerung in den Staaten des Baltikums aus.  Als „graue Staatsbürger“ sind sie steuerpflichtig und haben ähnliche Rechte wie Staatsbürger. Ein Wahlrecht und politische Teilhabe bleiben ihnen trotz allem weiterhin verwehrt. Zwar ist eine Einbürgerung möglich, diese ist jedoch mit hohen Hürden verbunden. Noch immer werden Russischstämmige als Okkupatoren, als Relikt der sowjetischen Besatzung,  gesehen.

Drittens haben nicht zuletzt Krieg, Besatzung und Unterdrückung tiefe Wunden im nationalen Gedächtnis der baltischen Staaten hinterlassen. Das nationale Gedächtnis bestimmt maßgeblich die gegenwärtige Zusammenarbeit von Staaten und hat unmittelbare Auswirkungen auf das Sicherheitsbedürfnis von Staaten. Für das baltische Sicherheitsbedürfnis gegenüber Russland sollte man Verständnis aufbringen. Dieses manifestiert sich in einer starken Orientierung an der NATO und der Verwurzelung in der europäischen Gemeinschaft. Die Erinnerung an den Verlust der eigenen Unabhängigkeit und die sowjetischen Besatzung prägen bis heute das angespannte, konfliktgeladene Verhältnis zu Russland. Die NATO wiederum beschloss auf dem Warschauer Gipfel die Stationierung je eines multinationalen Bataillon – mit Truppen aus Großbritannien, Kanada und Deutschland – in jedem der drei baltischen Staaten zu stationieren. Die NATO bewertet dies als angemessene Reaktion auf fortschreitende Provokationen Russlands und auf die mögliche Instrumentalisierung der Situation der russischen Minderheit in den baltischen Staaten.

Die Frage, wie Staaten mit ihrer Geschichte umgehen, prägt also durchaus die internationale Zusammenarbeit. Eine ehrliche und schonungslose Bereitschaft, sich mit der eigenen noch so schwierigen Vergangenheit auseinanderzusetzen, schafft die Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit in der Gegenwart und Zukunft.

Insbesondere dann, wenn Erinnerungskulturen zu einem erheblichen Konfliktpotential werden können, ist der Dialog wichtig. Diese Ausstellung möchte ihren bescheidenen Beitrag dazu leisten, ein Bewusstsein für verschiedene Erinnerungskulturen zu schaffen und diese miteinander ins Gespräch zu bringen. Vielleicht liegt die gemeinsame Zukunft dieser Region daher auch in der gemeinsamen Vergangenheit.

„Sind wir nicht so weit, dass Historiker aus Russland, Polen, Deutschland und dem Baltikum eine gemeinsame kritische wie selbstkritische Anstrengung unternehmen, die unterschiedlichen nationalen Sichtweisen abzugleichen, mit denen wir immer noch auf die gemeinsame Vergangenheit blicken?
Nur im vertrauensvollen Dialog, nur wenn es gelingt, ein offenes und ehrliches Gespräch darüber zu führen, werden wir Vorbehalten und Spannungen Schritt für Schritt auch die verletzliche Schärfe nehmen können.“

Außenminister Frank Walter Steinmeier 2009

Vielleicht kann die Ausstellung wichtige Aspekte in die Öffentlichkeit tragen und ihren bescheidenen Beitrag zu einem offenen Dialog und zu mehr gegenseitigem Verständnis leisten. In diesem Sinne wünsche ich der Ausstellung viel Beachtung und zahlreiche Besucherinnen und Besucher. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.